Rechtsgrundlagen

Erläuterungen

Die Minimale Integrationszulage MIZ ist per 1. Januar 2016 abgeschafft worden.

Gemäss Sozialhilfeverordnung, Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 30. September 2015 sind die geänderten SKOS-Richtlinien spätestens ab dem 1. Mai 2016 von allen Gemeinden anzuwenden. Zu beachten ist, dass in laufenden Fällen allen-falls ein neuer Leistungsentscheid samt Rechtsmittelbelehrung erlassen werden muss (vgl. Weisung der Sicherheitsdirektion zur Anwendung der SKOS-Richtlinien vom 19. November 2015; Anlage).

Rechtsprechung